Blaue Tonne: Vergabekammer Weimar bestätigt Auftragsvergabe an die Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen

11. Juni 2017
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Bürgerinnen und Bürger im Altkreis Meiningen können ihr Altpapier weiterhin in der blauen Tonne des Landkreises entsorgen und damit ihre Abfallgebühr stabilisieren. Anderslautende Meldungen sind nicht zutreffend. Es wird derzeit geprüft, inwieweit hier Schadensersatzansprüche gegen die Urheber dieser irreführenden Meldungen geltend gemacht werden können. „Die Vergabekammer Weimar hat mit ihrer Entscheidung am 11. Mai 2017 die vergaberechtliche Zulässigkeit der Beauftragung an die kommunale Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH bestätigt“, erklärt Landrat Peter Heimrich. Damit habe die Vergabekammer Weimar die kommunale Sammlung des Altpapiers im Altkreis Meiningen durch den Landkreis Schmalkalden-Meiningen untermauert.

Lediglich in der Durchführung durch die Schmalkalden Stadtreinigung GmbH (SSR), die durch die Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen mit der Sammlung beauftragt wurde, stellte die Vergabekammer formelle Differenzen zur aktuell bestehenden Gesetzeslage fest. Für die Bürgerinnen und Bürger wird sich aber an der seit diesem Jahr bestehenden Altpapiersammlung durch den Landkreis Schmalkalden-Meiningen nichts ändern. Der einzige Unterschied:  Die kommunalen Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen werden künftig die blauen Tonnen anstelle der SSR leeren – damit bleibt auch der positive Effekt auf die Abfallgebühr in jedem Falle erhalten. Im Gegensatz zu gewerblichen Altpapier-Sammlungen, bei denen einzig private, teils internationale Großkonzerne profitieren.

„Ob und wann SUEZ ihre Altpapiertonnen abzieht, können wir nicht absehen. Jedoch wird es für unseren Konkurrenten aufgrund unserer steigenden Sammelmengen bald nicht mehr  lohnenswert sein“, sagt Landrat Peter Heimrich. Mittlerweile landen nach Hochrechnungen mehr als 80 Prozent des Altpapiers in den blauen Tonnen des Landkreises. „Wir sind optimistisch, dass wir diese erfolgreiche Entwicklung weiter ausbauen können und bedanken uns für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Unsere Kreiswerke wollen dieses weiterhin rechtfertigen.“ Abschließend bleibe festzustellen, dass die gezielte Desinformationspolitik des Großkonzerns ganz schlechter Stil auf dem Rücken der Kunden ist.

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